Linke im Fadenkreuz: Brasilien unter Bolsonaro
Seit dem 1. Januar ist ein rassistischer, patriarchaler und neoliberaler Waffennarr Präsident von Brasilien: Jair Messias Bolsonaro. Die Wahl von Bolsonaro bedeutet eine politische Wende: moral-konservativ, marktradikal und ultrareaktionär. Bolsonaros Kabinett ist eine bunte Mischung aus Abtreibungsgegner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und Agrarlobbyist*innen. Viele der neuen Minister*innen kommen aus dem Militär und beziehen sich positiv auf die brasilianische Militärdiktatur.
Auf Bolsonaros Kreuzzug gegen eine vermeintliche »Genderideologie« und einem herbeifantasierten »Kulturmarxismus« stehen insbesondere Linke, LGBTI* und Indigene im Fokus. Gesetze zu ihrem Schutz werden außer Kraft gesetzt, im Staatsapparat finden antikommunistische Säuberungen statt und mit einem Anti-Terror-Gesetz will die Regierung soziale Bewegungen bekämpfen. Als eine der ersten Maßnahmen lockert die neue Regierung die Waffengesetze und schon bald soll eine neoliberale Rentenreform verabschiedet werden, die vor allem die ärmsten Brasilianer*innen hart treffen wird.
Bolsonaros Hetze hat konkrete Auswirkungen: Landräuber dringen fast täglich in die Gebiete von Indigenen ein, Menschenrechtsaktivist*innen und Linke werden auf offener Straße umgebracht und Journalist*innen bedroht. Doch wie konnte der rechtsradikale Bolsonaro die Wahl gewinnen? Wer sitzt in der neuen Regierung? Was droht den linken Kräften vor Ort? Wie formiert sich der Widerstand gegen die rechtsradikale Regierung und was kann aus Deutschland für die brasilianische Linke getan werden?
Niklas Franzen ist Journalist und Redakteur bei der Tageszeitung »neues deutschland« (nd). Er hat für mehrere Jahre in São Paulo gelebt und zuletzt von der Präsidentschaftswahl aus Brasilien berichtet.
Fotocredit: Mídia NINJA
